1. Allgemeines
- Die Lieferung und Ausführung Hostingdienstleistungen durch die Key-Systems GmbH erfolgt ausschließlich aufgrund der AGB von Key-Systems und diesen Nutzungsbedingungen.
- Der Kunde stimmt dem sofortigen Beginn der Ausführung der Dienstleistung bei Annahme des Auftrages durch Key-Systems ausdrücklich zu.
- Soweit die Hostingdienstleistungen von Key-Systems durch Dritte erbracht werden, so wird Key-Systems den Kunden über die Vertragsbedingungen des Dritten informieren. Sofern der Kunde den Hostingvertrag nicht binnen 14 Tagen nach Empfang der Vertragsbedingungen kündigt, so werden diese Vertragsbestandteil.
- Soweit die Hostingdienstleistungen an Dritte weitervermittelt werden, so bleibt Kunde dennoch alleiniger Vertragspartner von Key-Systems und ist verantwortlich für die Nutzung der Dienstleistung und Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen.
- Die Erstellung und die Nutzung von Zertifikaten unterliegt den Bedingungen des jeweiligen Anbieters. Key-Systems weist auf diese Bedingungen gesondert hin*. Mit der Bestellung des Zertifikats werden die Bedingungen des Anbieters akzeptiert.
2. Pflichten von Key-Systems
- Die genauen Leistungspflichten ergeben sich aus der Produktbeschreibung des Produktes auf den Webseiten von Key-Systems. Dabei ist Key-Systems jederzeit berechtigt, die Leistungen zu erweitern, sowie Verbesserungen bzw. Anpassungen an technischen Entwicklungen vorzunehmen.
- Im Falle von zusätzlichen Leistungen, die ohne gesondertes Entgelt erbracht werden, besteht kein Anspruch auf künftige und fortgesetzte Erbringung der Dienstleistung. Key-Systems ist jederzeit berechtigt, entgeltfreie Dienstleistungen mit angemessener Ankündigungsfrist einzustellen, zu ändern oder gegen Entgelt anzubieten.
- In der Regel stehen die Server von Key-Systems 24 Stunden täglich an allen Tagen der Woche in 52 Wochen im Jahr zur Verfügung. Nicht hiervon betroffen sind Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten, die KS in angemessener Frist im Voraus ankündigt.
- Key-Systems erbringt direkten technischen Support im Rahmen der Geschäftszeiten und im Rahmen des Vereinbarten, sowie -soweit vereinbart- eines gesonderten SLA. Technischer Support für Dritte, wie z.B. Kunden des Kunden, wird nicht erbracht.
- Key-Systems kann nach Vereinbarung Volumen für zusätzlichen Datentransfer im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen. Soweit keine Limitierung des Datenverkehrs vereinbart ist (Traffic Flatrate), so wird das Datentransfervolumen nach dem Fair-Use Prinzip und dem Vorbehalt der freien Verfügbarkeit zur Verfügung gestellt.
3. Verlängerung und Kündigung der Dienstleistungen
- Verträge mit bestimmter Laufzeit über die Nutzung von Web- und Mailspace verlängern sich automatisch um eine volle Laufzeit, wenn sie nicht mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Termin des Ablaufs gekündigt werden und soweit keine abweichende Regelung getroffen worden ist.
- Mit Laufzeitende ist Key-Systems berechtigt, den Zugang des Kunden und Dritter zu der Hostingdienstleistung unverzüglich zu sperren und den vom Kunden genutzten Speicherplatz freizugeben.
4. Pflichten des Kunden bei Inanspruchnahme von allgemeinen Hostingdienstleistungen
- Bei Inanspruchnahme von Leistungen von Key Systems im Rahmen von Web-Hosting, Serverbereitstellung und Colocation, ist der Kunde verpflichtet, auf seiner Internet-Seite in sein Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden.
- Durch eine Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung einer E-Mail-Adresse und die Inhalte einer Präsenz darf nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten sowie Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen, bzw. derartige Verstöße aktiv befördert werden. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen wird.
- Insbesondere ist das Angebot von Viren, gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen oder rechtsradikalen Inhalten, Anleitungen zu Straftaten und Inhalten, die geeignet sind, Dritte oder Gruppen von Dritten in ihrer Menschenwürde herabzuwürdigen (sog. Hatepages), untersagt.
- Eine Nutzung der Dienstleistungen für Handlungen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritte verstoßen, ist untersagt und von dem Kunden zu unterlassen. Hierzu zählen unter anderem das unbefugte Eindringen in fremde Rechner oder Rechnersysteme, Port Scanning, die Verbreitung von Schadsoftware, die Fälschung oder das Verstecken von IP-Adressen oder Mailabsendern, das Anbieten von Anonymisierungsdiensten und das Versenden von unerbetenen oder unerwünschten E-Mails zu Werbezwecken an Dritte (Spamming), das Ausführen von sowie die Teilnahme an Angriffen gegen Dritte (DOS, DDOS, Mail-Bombing).
- Die überwiegende oder ausschließliche Nutzung des Webspace als Downloadserver sowie als P2P-Client oder P2P-Host ist untersagt. Der Kunde verpflichtet sich, auf den von Key-Systems zur Verfügung gestellten Servern ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung keine Chats zu betreiben.
- Der Kunde verpflichtet sich, bei dem Angebot pornographischer und/oder erotischer Inhalte und auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben, die gesetzlichen Bestimmungen sowie die Richtlinien von jugendschutz.net einzuhalten.
- Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Präsenz so zu gestalten, dass eine Inanspruchnahme der Systeme von Key-Systems, die das durchschnittlich zu erwartende Maß bei weitem übersteigt, bzw. die Nutzung anderer Kunden beeinträchtigt, z.B. durch die verwendeten Techniken, wie z.B. durch CGI/PHP-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen oder Traffic verursachen, vermieden wird.
- Der Kunde verpflichtet sich weiter, die auf den Servern laufenden Skripte und Software-Lösungen stets auf einem aktuellen Stand zu halten und Sicherheitslücken soweit möglich zu schliessen.
- Nach dem Erkennen von möglichen Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten ist KS berechtigt, jederzeit und unverzüglich ohne vorherige Abmahnung die Hostingdienstleistungen teilweise oder vollständig gegen einen Zugriff durch den Kunden oder Dritte zu sperren oder zu deaktivieren. Dies gilt auch für den Fall, dass von Dritten gegenüber Key-Systems Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung glaubhaft geltend gemacht werden. Der Kunde erklärt sich hiermit einverstanden. KS wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unter Angabe der Gründe unterrichten. Soweit möglich ist die Abschaltung auf die (vermeintlich) rechtsverletzenden Inhalte beschränkt und wird aufgehoben, sobald die Rechtmäßigkeit des Inhalts durch Kunden dargelegt werden kann. Der Zugriff auf eine Hostingdienstleistung kann zudem vorübergehend gesperrt werden, wenn der Kunde durch die darunter abgelegten Inhalte in schwerwiegender Weise gegen geltendes Recht verstößt oder auf die Aufforderung, Inhalte zu entfernen, nicht reagiert.
- Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verpflichtet sich der Kunde, Key-Systems den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Die Zahlungspflicht des Kunden wird durch eine Sperrung von Dienstleistungen nicht berührt.
- Der Kunde erkennt an, das er für die auf dem Webspace gespeicherten Inhalte allein verantwortlich ist/sind und erklärt sich bereit, KS bei Verstößen gegen Rechte Dritter, die guten Sitten oder gesetzliche Verbote von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die KS aufgrund der Nutzung des Angebots von KS durch den Kunden erreichen, und KS insoweit alle entstehenden Kosten, direkten und indirekten Schäden – inklusive Vermögensschäden – zu ersetzen. Diese Bestimmung gilt auch über die Beendigung/Kündigung dieses Vertrages hinaus.
5. Pflichten des Kunden im Rahmen der Nutzung von e-Mail-Dienstleistungen
- Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils weitgehend gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. “Spamming”).
- Der Kunde hat die in seinen E-Mail-Postfächern eingehenden Nachrichten in regelmäßigen Abständen von längstens zwei Wochen abzurufen. Key-Systems ist berechtigt, die Annahme von für den Kunden eingehenden persönlichen Nachrichten zu verweigern, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten werden.
- Die Nutzung für das Versenden unverhältnismäßig großer Datenmengen mit dem Ziel, die Rechnersysteme des Adressaten zu stören, ist untersagt.
- Verletzt der Kunde die vorgenannten Pflichten, so ist Key-Systems berechtigt, die Leistung unverzüglich zu sperren und Schadensersatz zu verlangen.
- Key-Systems ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, durch entsprechend geeignete technische Maßnahmen die Übermittlung von E-Mails an seine Kunden zu unterbinden, sofern anhand von objektiven Kriterien die Annahme gerechtfertigt ist, dass diese schadhafte Inhalte oder unaufgeforderte kommerzielle Kommunikation (Spam) enthalten.
6. Verfügbarkeit und Haftungsausschluss
- KS kann nicht gewährleisten, dass Dienste in jedem Fall ununterbrochen fehlerfrei zur Verfügung stehen. KS schließt daher eine Haftung für Datenverluste, abgebrochene Datenübertragung, Störungen in der allgemeinen Struktur des Internets, Streiks, Hackerangriffe oder sonstige Probleme aufgrund technisch bedingter Ausfälle oder höherer Gewalt sowie Verschulden Dritter aus. Gleiches gilt während angekündigten Wartungsarbeiten.
- Gleichfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für die Verfügbarkeit der Leitungsanbindung oder Übertragungswege des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von KS oder deren Erfüllungsgehilfen liegen, sowie eine Leistungsunterbrechung, die im Jahresmittel 2% der Leistungszeit nicht überschreitet.
- Key-Systems übernimmt keine Verantwortung für auf ihren Servern abgelegte Daten. Der Kunde ist verantwortlich dafür, den auf dem Servern von KS abgelegten eigenen Datenbestand regelmäßig zu sichern, Backups aufzubewahren und im Falle des Datenverlustes selbst und auf eigene Kosten neu aufzuspielen.
- Der Kunde ist verpflichtet, Störungen, Mängel und Beeinträchtigungen sofort zu melden, so dass Key-Systems diese umgehend beseitigen kann.
- KS ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind für KS fremde Inhalte i.S.d. § 5 Teledienstgesetz.
* Die aktuellen Bedingungen der “Let`s Encrypt“ Zertifikate finden sich hier: https://letsencrypt.org/repository